Hallo ePA - bist Du schon da?

Wed, Aug 11, 2021 3 Minuten zum Lesen

wer in einigen Jahren mal in die Geschichtsbücher - oder wahrscheinlich dann eher in Wikipedia schauen wird, wird dort finden dass der Start der ePA (“elektronische Patienten-Akte”) in Deutschland der 01.Jan 2021 war - die nötigen Gesetze (Patientendatenschutzgesetz) wurden noch in 2020 beschlossen.

Der 01.Jan 2021 kam und es passierte … erst mal nichts - das Bundesverfassungsgericht bekam wohl als einer der ersten mit, dass es jetzt offiziell eine ePA gab - die eingereichten Beschwerden wurden aber erst mal mit Hinweis auf die Freiwilligkeit und Zuständigkeit nicht zugelassen.

Kein Trommmelwirbel, keine Aufklärungskampagne, keine breite öffentliche Diskussion wie z.B. bei der Corona WarnApp - nichts - die ePA schien ein wohlgehütetes Geheimnis zu sein und zu bleiben.

Wer dennoch bei seiner Krankenkasse mal nachgefragt hat, bekam die - je nach Krankenkasse verschiedenen - kommerziellen Mobile Apps angeboten die es auch vorher schon gab - von der die ein oder andere auch vorher schon durch schlecht oder gar nicht durchdachten Datenschutz es in die Schlagzeilen einschlägiger Fachpublikationen oder spezialisierter blogs geschafft hatten.

Auch wenn die im Jahre 2018 gefundenen Probleme vielleicht heute gelöst sind, so offenbarte dann der Blick in die Datenschutzerklärung dieser Apps - zumindestenst bis zum Ende des Jahres 2020 - dass der umfangreiche nicht abschaltbare Datentransfer in die USA noch immer auf der Basis des “EU US privacy shields” stattfindet, welches der EuGH im Juli 2020 (C-311/18) mit sofortiger Wirkung für unwirksam erklärt hatte - solange kann kein eigentlich Sommerurlaub dauern dass man nicht bis zum Jahresende einmal Gelegenheit hatte die Datenschutzerklärung auf die aktuelle Rechtsprechung anzupassen. Datenschutz scheint nach wie vor keine Priorität zu haben - und einige Fehler muss man offenbar auch mehrmals machen - bevor man vielleicht daraus etwas lernt.

Unter diesen Umständen können solche Apps dann nichts sein, was man guten Freunden empfehlen möchte - und selbst verwenden … auch lieber nicht.

EU-weiter digitaler Impfpass - Chance zum Durchbruch?

Plötzlich musste aufgrund aktueller Ereignisse während der Pandemie im Frühjahr 2021 ein “digitaler Impfpass” her, idealerweile EU-weit einsetzbar - das hätte DIE Chance für die ePA sein können, schließlich ist der Impfpass - neben dem Mutterpass und dem Notfalldatensatz als einer der ersten konkreten Einsatzfälle - schon als ein sog “Standardobjekt” definiert - aber nein - die ePA so ins Rampenlicht der Öffentlichkeit zu katapultieren wurde auch nicht mal im Ansatz diskutiert - statt dessen wurde eine völlig neue App entwickelt und unter die Leute gebracht bzw die Funktion in die Corona WarnApp integriert.

So wird die ePA erst einmal ein Phantom bleiben - schon da, aber eigentlich doch nicht - mehr der “Schatten einer ePA” - und so warten wir mal auf den 1.Jan 2022 - vielleicht kommt sie ja dann - und alles andere war dann nur ein Druckfehler, vielleicht? Oder der Gesundheitsminister des Jahres 2021 wollte sich seinen Platz in den Geschichtsbüchern und Wikipedia sichern als derjenige, der die ePA endlich einführte - aber er war sich nicht sicher ob er im Jahr 2022 noch Gesundheitsminister sein würde ;-)